„Uhren ticken anders“

Reinhard Banse zur Arbeit der Verwaltung

Funktioniert die Arbeit in der Verwaltung? Unser Leser Reinhard Banse schreibt:

„Zwar verdrängt das Jahrhunderthochwasser 2013 mit all seinen verheerenden Folgen das aktuelle Geschehen, jedoch ist es für die Einwohner wichtig, dass man sich auch Gedanken über die Entwicklung unserer Stadt macht.

Reinhard Banse, Vorsitzender der FDP/ Schall-Stadtratsfraktion.

Reinhard Banse, Vorsitzender der FDP/ Schall-Stadtratsfraktion.

Dabei sollte jedem klar sein, dass im Stadtsäckel ein Haushaltsloch von über 8 Millionen Euro klafft. Nun kann sich jeder gut vorstellen, wie einige Mitarbeiter der Verwaltung rotieren, um die finanziellen Mittel zur Deckelung dieses Fehlbetrages zu bekommen. Da ist es doch gut, so könnte man ja meinen, wenn sich die Fraktionen im Stadtrat ebenfalls Gedanken über Einsparungen machen. Dies ist aber nicht so selbstverständlich, wie es den Anschein hat. Da braucht nur eine Fraktion einen Antrag einbringen und sofort werden von den anderen Fraktionen Versuche gestartet, diesen Antrag abzulehnen bzw. mit weiteren Änderungsanträgen zu Fall zu bringen, um damit eine Ablehnung zu erreichen.

Ganz schlechte Karten hat da natürlich eine Fraktion, die nicht über genügend Sitze verfügt. Ein Beispiel: Da bringt kürzlich die Fraktion FDP/Schall im Stadtrat einen Antrag ein, um künftige Stromkosten mittels Einsatz von LED-Lampen zu senken. Mit Hilfe der Verwaltung wird dieser Antrag von den anderen Fraktionen im Stadtrat erst mal abgeschmettert und in den Betriebsausschuss Kur und Gesundheit verwiesen. In diesem wird aber den Mitgliedern von der Verwaltung selbstbewusst erklärt, dass das Solepark-Team selbst auf energieeffiziente Beleuchtung durch den Einsatz von Natriumdampflampen achtet und deshalb keine Neuerungen erforderlich wären.

Im Übrigen gäbe es ja schon LEDs beim Schriftzug „Bad Salzelmen“ und am Tresen im Foyer des Solequells. Schnell einigten sich darauf die anderen Mitglieder des Ausschusses und lehnten diesen Antrag ab, wohlwissend, dass der Solepark in diesem Jahr einen Zuschuss von über 1,9 Millionen Euro benötigt. Sind da nicht Einsparungen erforderlich? In vielen Gemeinden werden schon längst im Bereich der Straßenbeleuchtung moderne Leuchtmittel wie LEDs eingesetzt. Das Bundesumweltministerium unterstützt eine solche Umstellung mit Fördergeldern. Kenner beschreiben die LED Lampe längst als das Leuchtmittel der Zukunft. In Schönebeck ticken aber die Uhren anders. Da reicht es völlig, wenn es einige Schriftzüge mit LEDs im Solequell gibt – ist das nicht prima?“